Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma meditrain® - Institut für Testforschung und Testtraining Köln & mtk-Verlag, Max-Planck-Str. 42, D-50858 Koeln, Telefon: 0049-2234-4300235, USt-ID-Nr.: DE157254147.
Herzlich willkommen bei meditrain® - Institut für Testforschung und Testraining, sowie mtk-Verlag
Wir gehen davon aus, dass Sie bei Zugriff auf die Website die Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB in vollem Umfang akzeptieren. Bitte fahren Sie mit der Buchung unserer Produkte (Seminare, Übungsmaterial) nicht fort, sofern Sie nicht mit allen auf dieser Seite aufgeführten Bedingungen einverstanden sind.
1. Geltungsbereich
Für die Lieferungen und Leistungen zwischen meditrain® und dem Kunden (nachfolgend: Kunde) gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung oder Buchung gültigen Fassung. Sie können diese AGB unter der Webadresse/URL https://medizinertest.de/pages/allgemeine-geschaftsbedingungen jederzeit aufrufen und mit Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder auf Ihrem Rechner speichern. Die AGB gelten für alle von meditrain® erbrachten Leistungen und erlangen Gültigkeit beim Zustandekommen eines Vertrages. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von meditrain® erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Durch das Abschicken einer Bestellung an meditrain® bestätigst Du, die vorliegenden AGB gelesen zu haben und erklärst Dich ausdrücklich damit einverstanden.
2. Zustandekommen eines Vertrages
Die Darstellung der Waren und Dienstleistungen auf der Website von meditrain® stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine generelle Information dar. Durch das Absenden einer Bestellung auf unserer Website durch Klick auf den Button 'Kaufen' geben Sie ein verbindliches Kaufangebot für die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Unmittelbar nach dem Abschluss des Bestellvorgangs erhalten Sie per E-Mail eine Bestellbestätigung. Wenn Sie per Kreditkarte, Vorkasse, PayPal oder einer anderen verfügbaren Zahlungsart zahlen, kommt der Kaufvertrag mit dem Erhalt der Bestellbestätigung zustande.
Die Buchung können Sie auch durch Schließen des Browserfensters jederzeit abbrechen.
Es wird darauf hingewiesen, dass Preisfehler auf unserer Website vorbehalten sind und meditrain® jederzeit das Recht hat, eine Bestellung aufgrund eines solchen Fehlers zu stornieren.
3. Lieferung
Für unsere Übungsliteratur steht Ihnen der Versand an eine von Ihnen gewünschte Adresse zur Verfügung. Die Lieferfrist beträgt in der Regel 2-5 Arbeitstage. Bei Lieferungen ins Ausland hängt die Lieferfrist vom Standort des Empfängers ab. Ausserdem können an der Grenze zusätzliche Steuern und Zölle anfallen, welche grundsätzlich durch Sie zu tragen sind.
4. Preise/Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
Meditrain® Seminare sind umsatzsteuerbefreit nach § 4 Nr. 21 a) bb) Umsatzsteuergesetz (UsStG).
Die für den Buchversandt angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Preis enthält auch sämtliche weiteren Preisbestandteile außer den zusätzlich angegebenen Versandkosten bei Bestellungen.
Sie können nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen.
Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Zahlungsbedingungen
Ihnen stehen für einen Kauf folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung: Kreditkarte, Klarna, Apple Pay, Google Pay, Giropay, Paypal uvm.
Bei der Vereinbarung von Vorkasse nimmt meditrain keine Reservierung der bestellten Ware bis zum Zahlungseingang für Sie vor. Sollte es in diesem Zusammenhang zu Verzögerungen bei der Auslieferung kommen, z.B. weil die bestellte Ware zwischenzeitlich abverkauft ist und neu bestellt werden muss oder ein Seminar ausgebucht ist, werden wir Sie umgehend hierüber informieren.
6. Besondere Regelungen für Buchbestellungen
a. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum von meditrain®.
b. Versandkosten
Die Versandkosten für Sendungen innerhalb Deutschlands betragen 4,50 Euro bis zu einem Gewicht von 1000 Gramm und darüber 7,50 Euro.
Bei Lieferungen ins Ausland (EU) berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 4,50 Euro bei einem Bestellwert bis 20,00 Euro und einem Gewicht von höchstens 0,5kg. Bei einem Bestellwert über 20,00 Euro und einem Gewicht bis zu 1,0kg berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 8,50 Euro, bei einem Gewicht bis zu 2,0kg eine Versandkostenpauschale von 17,00 Euro, bei einem höheren Gewicht sowie allen Sendungen in die SCHWEIZ 25,00 Euro je Sendung.
7. Besondere Regelungen für die Buchung und Durchführung von Seminaren
a. Hinweis zur Verwendung des TMS als Eignungstest
Meditrain® kennt die langjährigen und aktuellen Prüfungsabläufe aus Erfahrung und durch die regelmäßige Rückmeldung ehemaliger Seminarteilnehmer. Dennoch kann meditrain® nicht dafür einstehen, falls der Test kurzfristig vom Testveranstalter abgesetzt wird, ein anderer als der trainierte EMS/TMS als Eignungstest eingesetzt wird, oder dieser Test verkürzt oder verändert eingesetzt wird. Der Seminarteilnehmer verpflichtet sich, sich eigenständig bei den zuständigen Studienberatungen der Universitäten darüber zu informieren, ob die Teilnahme am EMS/TMS für den gewünschten Studiengang erforderlich ist. Über aktuelle Veränderungen im Zulassungsverfahren für Medizinstudienplatzbewerber hat sich der Seminarteilnehmer selbstständig auf dem neuesten Stand zu halten. Der Seminarteilnehmer wird gebeten, meditrain® über aktuelle Veränderungen im Zulassungsverfahren zu informieren.
b. Seminarablauf /Änderungsvorbehalt
1) Ziel der Seminare ist es, den Seminarteilnehmer umfassend und individuell auf den EMS/TMS/MedAT Eignungstest vorzubereiten. Aus diesem Grund kann bei der Buchung eines individuellen Einzeltrainings in einem telefonischen Beratungsgespräch (bei Nicht-Erreichbarkeit schriftlich) Ihr schulischer Werdegang (Noten, Fächer) besprochen werden, um Ihre Stärken und Schwächen im Hinblick auf den Eignungstest zu erfassen.In dem Beratungsgespräch erhalten Sie umfassende Informationen, um sich auf den Test anhand Ihrer Stärken und Schwächen vorzubereiten.
Im Rahmen der Seminarbuchung lassen wir für Sie aktuelle, an Seminarort und Testverfahren angepasste Lehrmaterialen drucken und senden Ihnen diese zur Seminar- und Testvorbereitung zu oder händigen Ihnen diese im Seminar aus.
2) Um den Seminarteilnehmern aktuelle Informationen zu vermitteln, ist meditrain® berechtigt, die Seminarabläufe inhaltlich, methodisch und organisatorisch anzupassen, soweit dies den Nutzen der Veranstaltung nicht beeinträchtigt. Meditrain® ist berechtigt, die vorgesehenen Referenten im Bedarfsfall (z.B. bei Krankheit) durch gleich qualifizierte Personen zu ersetzen.
c. Rücktritt des Kunden
Der Kunde hat das Recht jederzeit durch schriftliche Erklärung (Postbrief,Fax) und rechtsverbindliche eigenhändige Unterschrift von dem geschlossenen Vertrag zurückzutreten. Es ist dann Aufwendungsersatz für die vertragsbedingten Kosten zu leisten, maßgeblich ist der Eingang der Rücktrittserklärung bei meditrain®. Es gelten die folgenden, pauschalen Prozentsätze:
- 80 EUR oder 100 CHF Aufwandspauschale bei einem Rücktritt früher als 21 Tage vor der Veranstaltung.
- 30% bei einem Rücktritt zwischen 21 und 14 Tage vor der Veranstaltung (mindestens aber 80,00 Euro)
- 60% bei einem Rücktritt zwischen 13 und 7 Tage vor der Veranstaltung (mindestens aber 50,00 Euro).
- 100% bei einem Rücktritt kürzer als 7 Tage vor der Veranstaltung und bei Nicht-Erscheinen.
Sie haben das Recht nachzuweisen, dass Aufwendungen überhaupt nicht, oder in wesentlich niedriger Höhe entstanden sind.
d. Rücktritt von meditrain®
Seminarveranstaltungen können in Einzelfällen und bei Vorliegen eines wichtigen Grundes abgesagt werden. Dies ist der Fall, wenn:
- Sieben Tage vor der Veranstaltung weniger als sechs Anmeldungen für das Seminar vorliegen.
- der Veranstaltungsort nicht verfügbar ist – aus Gründen, die meditrain® nicht zu verantworten hat und ein nahe gelegener Ersatzort für die Veranstaltung ebenfalls nicht verfügbar ist.
- der Dozent kurzfristig erkrankt ist und kein geeignetes Ersatzpersonal verfügbar ist.
- ein anderer unvorhergesehener Zwischenfall, den meditrain® nicht zu verantworten hat, die Seminardurchführung verhindert.
Sollte es nach diesen Fällen zu einem Rücktritt kommen, so werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Veranstaltung informiert und erhalten Ihre Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
e. Verhaltenspflichten des Seminarteilnehmers
Jeder Seminarteilnehmer hat sich an die allgemeinen Anstandsregeln zu halten, insbesondere andere Teilnehmer und den Seminarablauf nicht zu stören, nicht mit ansteckenden Erkrankungen (z.B. fiebrige Erkältungskrankheiten, starker Husten, starker Schnupfen) am Seminar teilzunehmen und respektvoll miteinander umzugehen. Stört der Seminarteilnehmer den Unterricht oder stellt dieser eine Gefahr für andere Seminarteilnehmer dar, so hat meditrain® – bzw. der Dozent - das Recht den Seminarteilnehmer zunächst zu verwarnen oder bei Erforderlichkeit zeitweilig oder vollständig vom Seminar auszuschließen. Ein Recht auf Rückzahlung des Seminarpreises hat der Seminarteilnehmer in einem solchen Fall nicht, außer es ergeben sich hierdurch ersparte Aufwendungen auf Seiten von meditrain®.
f. Erbringung der Seminarleistung in Folge der Ausbreitung von Pandemien
Es liegt im Ermessen von Meditrain®, ob ein Seminar als Vor-Ort-Seminar (Präsenzveranstaltung) oder als sog. Live-Online-Seminar durchgeführt wird. Meditrain® entscheidet im Interesse aller Beteiligten kurzfristig (bis 7 Tage vor Seminarbeginn), ob ein Seminar als Vor-Ort-Seminar (Präsenzveranstaltung) oder als sog. Live-Online-Seminar durchgeführt wird. Die Art der Durchführung (Präsenz- oder Live-Online-Seminar) berechtigt den Teilnehmer nicht zum Rücktritt vom Vertrag. Weiterhin wird sich Seitens Meditrain® vorbehalten, Bildungsveranstaltungen oder Unterrichtseinheiten bei höherer Gewalt in Form von behördlichen Quarantäneverfügungen, Reisewarnungen und Grenzschließungen kurzfristig bis 12 Uhr mittags des Vortages der Veranstaltung abzusagen. Bereits gezahlte Gebühren werden, sofern die ausgefallenen Einheiten nicht nachgeholt werden können, zurückerstattet.
Die Teilnahme am Online-Unterricht setzt die Verfügbarkeit von PC oder Computer, Smartphone oder alternativer Technik mit jederzeitigem Internetzugang und entsprechender Software, für deren Installation und Einrichtung der Teilnehmer rechtzeitig zu sorgen hat, ebenso wie die aktuelle Verfügbarkeit einer stabilen Internetverbindung (mind. 8 Mbit/s Up-/Download) voraus. Bei einem Teilnehmer fehlendes oder nicht ausreichendes Equipment berechtigt nicht zum Rücktritt vom Vertrag. Meditrain® haftet weiter nicht für Fehler in technischen Geräten, Anlagen oder Software des Teilnehmers in der Folge von Anwendungen von Programmen, Software, Apps etc., die zur Durchführung von Online-Unterricht auf Geräte von Teilnehmern aufgespielt, von diesem heruntergeladen oder in sonstiger Weise auf Geräte von Teilnehmern gelangt sind und nicht von Meditrain® zur Verfügung gestellt wurden.
8. Widerrufsbelehrung bei Bestellungen/Buchungen von Verbrauchern
a) Widerrufsbelehrung bei Seminarbuchungen
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Meditrain®
IFT Institut für Testtraining
Max-Planck-Str. 42
50858 Köln
Tel.: 0049-2234-4300235
E-Mail: meditrain@studierfaehigkeitstest.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. ** Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
Hinweise:
- Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
- Bei bestimmten Seminarpaketen beginnt die Ausführung der Dienstleistung mit dem ersten Beratungsgespräch, bitte beachten Sie Teil C, Ziffer 3 der AGB.
- Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
b) Widerrufsrecht bei Bestellung von Büchern und anderen Waren
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
mtk-verlag Klaus Gabnach
Max-Planck-Str. 42
50858 Köln
Tel.: 02234-4300235
E-Mail: redaktion@joie-magazin.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Hinweis:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
c) Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
-
An
meditrain® K.Gabnach/Daniel Mrosek GbR
Max-Planck-Str. 42
50858 Köln
E-Mail: mtkverlag@medizinertest.de -
Hiermit widerrufe(n) ich/wir ( * ) den von mir/uns ( * ) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ( * )/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung ( * )
-
Bestellt am ( * )/erhalten am ( * )
-
Name des/der Verbraucher(s)
-
Anschrift des/der Verbraucher(s)
-
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
-
Datum
___________
( * ) Unzutreffendes streichen.
9. Cookies:
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Ein Cookie ist eine Textdatei, die von einem Webserver auf Ihrer Festplatte gespeichert wird. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie enthalten einen eindeutigen Identifikator und können nur von dem Webserver der Domain gelesen werden, die das Cookie bei Ihnen gespeichert hat.
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10. Datenschutz
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung/Buchung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Unsere vollständige Datenschutzerklärung finden Sie hier.
11. Lizenz:
Sofern nicht anderweitig angegeben, haben meditrain® und/oder seine Lizenzgeber die geistigen Eigentumsrechte für alle an Teilnehmer in einem TMS-Vorbereitungsseminar ausgehändigten Materialien. Alle Rechte am geistigen Eigentum sind vorbehalten.
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12. Haftungsbegrenzung
meditrain® haftet uneingeschränkt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Kunden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von meditrain® oder seiner Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind. Das Gleiche gilt für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
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- Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet meditrain® nur, soweit sie auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Soweit meditrain hiernach für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung von meditrain auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
- Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von meditrain®.
13. Entfernung von Links von unserer Website:
Bitte kontaktieren Sie uns jederzeit, wenn Sie einen Link auf unserer Website oder eine verlinkte Website aus irgendeinem Grund als unangemessen betrachten. Anfragen zur Link-Entfernung werden von uns geprüft, wir sind jedoch nicht verpflichtet, ihnen nachzukommen oder auf Anfragen direkt zu antworten.
14. Informationen zur alternativen Streitbeilegung in Verbrauchersachen
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. Wir erklären allerdings zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren weder bereit noch verpflichtet zu sein.
15. Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen meditrain® und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Partei des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen wird Köln als Gerichtsstand vereinbart.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.